Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Sattler ist ein Unternehmen der Boxspring Welt GmbH. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Boxspring Welt GmbH (nachfolgend „Boxspring Welt“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
2. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Boxspring Welt in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
3. Die Vertragsdaten, ausgenommen der AGBs, ergeben sich aus den vom Kunden gemachten Daten im Bestellformular und werden dem sich anbahnenden Geschäftsvertrag zu Grund gelegt.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrag

1. Der Kunde erklärt mit seiner Bestellung, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, um Einkäufe im Sattler Bedding Online-Shop zu tätigen.
2. Allein die Darstellung des Sortiments stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen, Änderungen in Form, Abmessung und Gewicht sowie handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. 
3. Mit Ihrer Bestellung per Telefon, per Fax oder über unseren Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt mit der Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.
4. Bei der Onlinebestellung können Sie den gewünschten Artikel nach Ihren Bedürfnissen konfigurieren [Jetzt konfigurieren]. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Links [Zum Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Artikel können Sie durch Anklicken der Grafiken [Mülleimer] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Artikel im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse gehen]. Im weiteren Bestellverlauf geben Sie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse ein und wählen die Versand- und Zahlungsart aus und versenden die Bestellung durch Anklicken des Buttons [Kaufen] an uns. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie die Fläche [Bearbeiten] anwählen oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.
5. Bei Bestellungen in unserem Onlineshop unter sattler-bedding.ch kommt der Vertrag zustande mit:
   Boxspring Welt GmbH, Friedhofstraße 171, 33659 Bielefeld
   Telefon: +49 521 - 430 604 30,
   Fax: +49 521 - 430 604 31
   E-Mail: info@sattler-bedding.de,
   Vertretungsberechtigter Gesellschafter: Paul Sidelnikow
   Amtsgericht Bielefeld,
   HRB 41592
   Finanzamt Bielefeld Innenstadt,
   Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE296527052

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

1. Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung und/oder anschließend eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken.
2. Diese  AGB können auf der Internetseite https://www.sattler-bedding.ch unter AGB eingesehen werden.
3. Ferner kann dieses Dokument ausgedruckt werden, indem die übliche Funktion des Internetdiensteprogramms (= Browser: dort meist "Datei" dann "Speichern unter") nutzen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. 

Das Widerrufsrecht entfällt ferner bei Ausstellungsstücken, Abverkaufsbetten und B-Ware, die vor Ort im Geschäft erworben wurden.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

§ 5 Muster-Widerrufsformular

1. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
   
   An:
   Boxspring Welt GmbH
   Friedhofstraße 171
   33659 Bielefeld
   
   E-Mail: info@sattler-bedding.de
   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) :
   Bestellt am (*)/erhalten am (*)
   Name des/der Verbraucher(s)
   Anschrift des/der Verbraucher(s)
   Unterschrift des/der Verbraucher(s)
   (nur bei Mitteilung auf Papier)
   Datum
   (*) Unzutreffendes streichen

§ 6 Preise und Versandkosten

1. Alle Preise auf https://www.sattler-bedding.ch sind in Schweizer Franken angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in der Schweiz. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2. Wir liefern innerhalb Deutschlands und der Schweiz (ausgenommen Inseln) versandkostenfrei. Für Lieferungen auf Nord- und Ostseeinseln (Amrum, Sylt etc.) berechnen wir 99,00 EUR Inselzuschlag. Für Lieferung nach Österreich berechnen wir 69,00 EUR. 

§ 7 Lieferbedingungen

1. Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands, der Schweiz und Österreich.
2. Eine Selbstabholung in Bielefeld ist nicht möglich.
3. Die Verzollung – sowohl von Speditions- als auch von Paketlieferungen – inklusive aller Einfuhrkosten übernimmt die Boxspring Welt GmbH.
4. Bestellte Waren werden ihrer Größe entsprechend entweder als Paket (bspw. Topper, Kissen, Decken, etc.) oder per Spedition (bspw. Matratzen und Boxspringbetten) versandt.
5. Im Fall des Speditionsversands kontaktiert der Speditionspartner den Kunden vorher telefonisch bzw. bei Nicht-Erreichbarkeit schriftlich per Post, um den Wunschtermin zu vereinbaren. Die Ware wird bis zum gewünschten Verwendungsort – z.B. Schlafzimmer – ohne Mehrkosten transportiert.
6. Die Lieferung erfolgt bis zur gewünschten Verwendungsort, sofern dies mit zwei Mann ohne besondere Aufwände bewerkstelligt werden kann. Andernfalls werden die nicht paketfähigen Waren nur soweit wie zu zweit vertretbar möglich vertragen. Die Entscheidung über die Vertragbarkeit obliegt dem Spediteur vor Ort.
7. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, über Besonderheiten der Zufahrt oder des Zugangs zur Wohnung zu informieren, die zu einer Behinderung bei der Anlieferung führen könnten. Der Kunde ist ferner verantwortlich für das Ausmessen der Zugangswege zu seiner Wohnung und der Bestätigung an den Spediteur, dass die Ware ausgeliefert werden kann.
8. Den Aufbauservice (für Boxspringbetten und Matratzen) übernimmt das Speditionsunternehmen die Montage.
9. Weder Sattler Bedding, vertreten durch die Boxspring Welt noch der Lieferant haften für Kosten oder Unannehmlichkeiten, die durch eine Ungenauigkeit oder eine Angabe einer falschen Zustelladresse oder Telefonnummer entstehen.
10. Im Fall der Abwesenheit des Kunden während des vereinbarten Liefertermins, der Unmöglichkeit einer Anlieferung aufgrund von unzureichenden Informationen oder der Unmöglichkeit des Zuganges, welche nicht durch den Kunden vorab mitgeteilt wurden, behält sich Boxspring Welt das Recht vor, neue oder zusätzliche Versandkosten zu berechnen. Unterlässt es der Kunde, diese erneuten oder zusätzlichen Versandkosten nach entsprechender Aufforderung firstgerecht zu zahlen, ist Boxspring Welt nicht zu einer erneuten Auslieferung verpflichtet.
11. Der Kunde hat eine Änderung der zum Zeitpunkt der Bestellung bestätigten Lieferadresse Boxspring Welt unverzüglich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse, die weniger als sieben Tage vor dem geplanten Liefertermin mitgeteilt werden, können gegebenenfalls nicht berücksichtigt werden. Änderungen der Lieferanschrift, die durchgeführt werden nachdem die bestellte Ware das Lager von Boxspring Welt verlassen haben oder die direkt an die Spedition übergeben wurden, werden nicht berücksichtigt.
12. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und Ereignissen, die Boxspring Welt die Lieferung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit –, hat Boxspring Welt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn sie bei Lieferanten von Boxspring Welt oder dessen Unterlieferanten eintreten. In den Fällen ist Boxspring Welt berechtigt, die Lieferung um die Dauer des Zustands und einer zusätzlichen, angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
13. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
14. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht, in Fällen von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von Boxspring Welt, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder wenn ausdrücklich ein Fixgeschäft vereinbart war.
15. Die Verpflichtung von Boxspring Welt zur Lieferung entfällt, wenn Boxspring Welt trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, der Kunde hierüber unverzüglich informiert wurde und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet.

§ 8 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

1. Bei Konsumenten behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 9 Zahlungsbedingungen

1. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart sind die Rechnungen von Boxspring Welt sofort fällig. Der volle Rechnungsbetrag muss bis spätestens 5 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung beglichen werden. Ansonsten kann die Bestellung nicht oder erst in einer späteren Produktionsrunde - dies gilt besonders für Zahlung per Vorkasse - berücksichtigt werden. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Zahlungsverzug tritt nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die verzugbegründenden Merkmale nicht verschuldet hat.
2. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung in Verzug, werden sämtliche gegen diesen Kunden bestehenden Forderungen von Boxspring Welt fällig.
3. Für die Zahlung können ausschließlich die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten verwendet werden. Boxspring Welt behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
4. Bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang gewähren wir 5 % Skonto auf den Rechnungsbetrag. Sie erhalten nach Ihrer Bestellung bei Boxspring Welt eine Auftragsbestätigung mit dem zu überweisenden Rechnungsbetrag und den Kontodaten.
5. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal bezahlen Sie während des Bestellvorgangs über Ihr PayPal-Konto. Voraussetzung für die Bezahlung ist ein PayPal-Konto, das Sie auch während des Bestellvorgangs eröffnen können. Bei Auswahl der Bezahlung mit PayPal werden Sie automatisch auf die Seite von paypal.de weitergeleitet um die Bezahlung tätigen zu können. Weitere Informationen zu PayPal finden Sie unter www.paypal.de. Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Zahlungen mit Paypal werden abgewickelt von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Vertretungsberechtigter: Robert Caplehorn, Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349.
6. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.
7. In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die Zahlungsoption Rechnung an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna. Die Nutzung der Zahlungsart Rechnung setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier.
8. Kauf per Lastschrift (Billpay); SEPA-Lastschriftmandat; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
   (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden.
   
   Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.
   
   Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.
   
   Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
   (b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
   (c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
9. Die oben genannten Zahlungsanbieter sind durch ein Sicherheitssystem geschützt und nutzen das SSL-Verschlüsselungsverfahren (Secure Socket Layer), verstärkt durch Verschlüsselung und Chiffrierung, um alle sensiblen Daten in Bezug auf den Zahlungsvorgang effektiv zu schützen. Boxspring Welt hat zu keinem Zeitpunkt Zugang zu vertraulichen Informationen in Bezug auf den Zahlungsvorgang. Die eingegebenen Daten werden dementsprechend nicht von Boxspring Welt gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.
10. Zahlungsausfälle durch die Angabe falscher Bankdaten oder einen unzureichenden Kontostand liegen in der Verantwortung des Kunden. Der Kunde trägt alle anfallenden Kosten eines Zahlungsausfalls. Boxspring Welt behält sich das Recht vor, seinen Kunden Kosten zu berechnen, die durch Zahlungsausfälle entstehen.
11. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinen Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.
12. Boxspring Welt behält sich vor, etwaige Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden. 

§ 10 Gewährleistung